Das breit angelegte Beteiligungsformat möchte eine bundesweite Debatte zum Umgang mit Desinformation anstoßen und dabei den demokratischen Dialog stärken.
Digitale Innovationen wie High Speed Internet, Künstliche Intelligenz, Smartphones und Soziale Medien haben Geschwindigkeit, Intensität und Charakter der öffentlichen Kommunikation spürbar verändert. Neben vielen positiven Effekten wird dadurch auch die Verbreitung von Desinformationen einfacher. Neue Technologien und Programme machen es möglich Bilder, Videos oder Gesprochenes zu manipulieren. Als Desinformation werden absichtlich verbreitete falsche Inhalte und irreführende Behauptungen bezeichnet. Diese sind schnell in den Umlauf gebracht und werden oft mit einem Klick ungeprüft geteilt – und damit breit gestreut. Das kann zu Vertrauensverlust und Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft führen. Desinformationen stellen daher eine potenzielle Bedrohung für unsere Demokratie dar. Dieser Entwicklung will das im Januar 2024 gestartete deutschlandweite Beteiligungsprojekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ entgegenwirken.
Forum gegen Fakes: Auftakt des Bürgerrates. Quelle: Bertelsmann Stiftung
Das Projekt ist initiiert von der Bertelsmann Stiftung in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), der Stiftung Mercator und uns, der Michael Otto Foundation for Sustainability. Darüber hinaus gibt es noch einen weiteren Kreis aus Unterstützern, die sich mit ihrer Fachkompetenz und Reichweite in das Projekt einbringen. Dazu gehören das Nachrichtenportal T-Online, die Initiative #UseTheNews, Deutschland sicher im Netz e.V. und ein Projektbeirat mit weiteren Expert*innen.
Gemeinsam mit einer Vielzahl von Bürger*innen soll erforscht werden, wie der demokratische Dialog gestärkt, ein besserer Umgang mit Desinformation gefunden und konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik formuliert werden können. Neben dem Wissen über Desinformation will das Projekt auch die Fähigkeit jeder einzelnen Person stärken, Quellen kritisch zu überprüfen. Dadurch sollen die Kompetenzen zur verantwortungsvollen Mediennutzung unterschiedlicher Medien gesteigert und (damit einhergehende) Verunsicherung abgebaut werden.
Ein Umgang mit Desinformation ist keine individuelle, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Um eine breite Beteilung und bestmögliche Ergebnisse zu erzielen, werden im Projekt „Forum gegen Fakes“ zwei verschiedene Arten der Beteiligung kombiniert. Zum einen ist die gesamte Bevölkerung gefragt: Über eine Online-Beteiligungsplattform kann sich jede*r Einzelne in verschiedenen Phasen mit Vorschlägen zum Thema einbringen sowie Kommentare und Einschätzungen zum Umgang mit Desinformation abgeben. Zum anderen diskutiert in einem Bürgerrat eine divers zusammengesetzte Gruppe aus 120 Bürger*innen die digital gesammelten Ergebnisse miteinander und bearbeitet die wichtigsten Punkte. Die Teilnehmenden kommen aus allen Bundesländern, aus kleinen Dörfern sowie aus großen Städten und sie spiegeln in Bezug auf Geschlecht, Alter, Bildungsgrad und Migrationshintergrund die Vielfalt der deutschen Gesellschaft wider. Im Prozess berät sich dieses Gremium außerdem mit themenrelevanten Expert*innen. Das abschließende Ergebnis dieses Projektes wird voraussichtlich im Sommer 2024 erwartet und in konkreten Handlungsempfehlungen für die Politik münden. Diese werden in einem sogenannten Bürgergutachten zusammengefasst und an die Bertelsmann Stiftung sowie an das BMI übergeben. Das Ministerium nutzt die darin enthaltenen Politikempfehlungen und erarbeitet auf dieser Basis eine Strategie zum Umgang mit Desinformation.
Eine wichtige Aufgabe des BMI ist es, die Demokratie zu verteidigen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Dazu gehört auch, die Bedrohung durch ausländische Einflussnahme und Manipulation im Informationsraum sowie durch Desinformation ernst zu nehmen und ihr entschlossen entgegenzutreten. Um seiner Aufgabe in der Stärkung der gesamtstaatlichen und gesellschaftlichen Resilienz gerecht zu werden, sensibilisiert das BMI zu Themen wie dem Einfluss der Sozialen Medien auf öffentliche Debatten oder der Rolle von Künstlicher Intelligenz bei der Kommunikation in den digitalen Medien.
Weil gerade Desinformation die gesamte Gesellschaft betrifft, ist ein breiter öffentlicher Diskurs zum Umgang damit wichtig. Dieser Diskurs muss gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Stiftungen getragen werden. Daher unterstützt das BMI das Projekt der Bertelsmann Stiftung und kooperiert mit den weiteren beteiligten Institutionen.
Die Rolle des BMI ist dabei vor allem, das Vorhaben in den politischen Raum zu tragen und die Meinungen und Empfehlungen der Bürger*innen für die weitere Arbeit zum Thema Desinformation zu nutzen. Das Engagement des BMI im Projekt stellt daher einen Beitrag zur proaktiven, faktenbasierten und transparenten Kommunikation der Bundesregierung im Umgang mit Desinformation dar.
Quelle: www.forum-gegen-fakes.de, Bertelsmann Stiftung
Fotocredits: Sebastian Pfütze